AfD stellt Kampagne vor: Neue Bühne für Kalbitz?

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Mit einer neuen Kampagne will die AfD Abstiegsängste schüren. In Sachsen könnte derweil das Auftrittsverbot für Andreas Kalbitz kippen.

Sein Ausschluss aus der AfD wurde mehrmals gerichtlich bestätigt: Ex-Parteimitglied Kalbitz Foto: Sören Stache/dpa

BERLIN taz | Die Nachricht kommt für die AfD-Führung zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Eigentlich wollte die extrem rechte Partei am Donnerstag in der Bundespressekonferenz ohne große Störgeräusche ihre Kampagne für den „Heißen Herbst“ vorstellen. Kurz zuvor dringt jedoch durch, dass das vom Bundesvorstand verhängte Auftrittsverbot für den Rechtsextremisten Andreas Kalbitz wackelt. Dessen AfD-Mitgliedschaft ist –mehrfach gerichtlich bestätigt – annulliert.

Parteichef Tino Chrupalla wollte die Forderung, Kalbitz wieder eine Bühne zu geben, trotz mehrfacher Nachfrage nicht kommentieren. Der Vorstoß kommt ausgerechnet aus seinem Landesverband Sachsen. Die rechtsradikale Zeitung Junge Freiheit zitiert genüsslich aus einer Mail des Landesvorsitzenden Jörg Urban, in der er den Bundesvorstand dazu auffordert, dass „dieser seinen Beschluss über ein Auftrittsverbot von Andreas Kalbitz revidiert“.

Der Vorstoß soll gegen den Willen Chrupallas beschlossen worden sein. Chrupalla, eigentlich stets Wunschkandidat der völkischen Strömung von Kalbitz und Björn Höcke, war zuletzt auf Distanz zum brandenburgischen Rechtsextremisten gegangen. Wann und wie sich der Bundesvorstand zur sächsischen Forderung verhält, ließ er bislang unbeantwortet. Kalbitz wird unterdessen noch immer großer Einfluss in der AfD nachgesagt, bei deren Veranstaltungen ist er ein gern gesehener Gast.

Mit der Kampagne zur Energiekrise probiert die AfD nun den Spagat, sich an Putin anzubiedern und gleichzeitig Abstiegsängste für ihre autoritäre Agenda zu instrumentalisieren. Hauptforderungen unter dem Titel „Unser Land zuerst“ sind die Aufhebung von Sanktionen und die Öffnung von Nord Stream 2 – obwohl Putin gerade Nord Stream 1 abgedreht hat. Am Dienstag verplapperte sich der AfD-Vorstand Harald Weyel und sagte zynisch vor einem versehentlich noch offenen Mikro, dass er auf eine dramatische Lage im Winter hoffe.

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